Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold

Die IHK vermittelt interessierten Erfindern und Unternehmen eine kostenfreie Erstberatung bei einem Patentanwalt und informiert über Fördermöglichkeiten.

Förderprogramme

KMU-Patentaktion 
Öffentliche Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen für gewerblichen Rechtschutz

Weiterführende Links:
Merkblatt „Gewerbliche Schutzrechte“ Merkblatt „Markenrecht“ Merkblatt „Die Europäische Gemeinschaftsmarke“

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Patente schützen neue technische Erfindungen. Der Inhaber eines Patents kann seine Erfindung zeitlich befristet exklusiv verwerten und Lizenzen vergeben. Die Anmeldung kann geographisch, z.B. auf die wichtigsten Zielmärkte begrenzt werden. Mit der Patentanmeldung werden nicht autorisierte gewerbliche Nutzungen des Patents verboten. Damit ist aber auch die Veröffentlichung des Patents verbunden. Das bietet anderen Erfindern regelmäßig die Chance zur Weiterentwicklung der Technik und zur Umgehung des Patents. Bis zur Erteilung eines Patents vergehen meist mehrere Jahre.

Gebrauchsmuster sind eine schnelle und preiswerte Alternative zum Patent! Sie stellen ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht dar und können auch für Nahrungs- und Arzneimittel oder chemische Stoffe angemeldet werden. Im Gegensatz zur Patentanmeldung kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren die formellen Schutzvoraussetzungen. Neuheitsgrad, erfinderische Leistung und gewerbliche Anwendbarkeit werden nicht geprüft.

Broschüren

Patente (DPMA 2010)
Gebrauchsmuster (DPMA 2010)

Datenbanken

Patentdatenbank 
Internationale Patentklassifikation (IPC)
Datenbank Patentanwälte (Patentanwaltskammer)

Behörden

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) 
Europäisches Patentamt 

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Marken stehen für das Gesamtbild, für Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Marken zählen zum geistigen Eigentum und können sehr wertvoll sein. Sie können von jedermann angemeldet werden. Dabei werden nur einzigartige und unverwechselbare Zeichen anerkannt. Marken können aus Wörtern, Buchstaben und Zahlen, Bildern und Symbolen, Farben und akustische Signale bestehen.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder indirekt bereits durch intensive geschäftliche Verwendung eines Zeichens oder durch einen hohen Bekanntheitsgrad. Ein einmal eingetragenes Markenrecht kann unbegrenzt verlängert werden.

Broschüren

Marken (DPMA 2011)

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Geschmacksmuster schützen Design, also die Form- und Farbgestaltungen von Gegenständen, Mustern und Logos. Inhaber von eingetragenen Geschmacksmustern haben bis zu 25 Jahre nach Anmeldung das alleinige Recht, das Design zu nutzen. Geschmacksmuster, die beim DPMA eingetragen wurden, gelten ausschließlich in Deutschland.

Internationaler Schutz entsteht nur durch den Eintrag eines EU-weiten Gemeinschaftsgeschmacksmusters oder eines Internationalen Geschmacksmusters.

Broschüren

Geschmacksmuster (DPMA 2010) 

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Foto: Sven Brentrup / aboutpixel.de

Verfassungsschutz informiert und berät 

Wenn Firmen den Verdacht haben, dass ausländische Geheimdienste in ihrem Unternehmen aktiv sind, sollten sie den Verfassungsschutz ansprechen. In NRW ist er beim Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW angesiedelt. Die Experten informieren per Telefon oder im persönlichen Gespräch kostenlos über aktuelle Bedrohungen und Schutzmaßnahmen.

Beratung in der Firma 

Die Verfassungsschützer kommen zur Beratung auch direkt ins Unternehmen. Dabei wollen sie keine Interna wissen und sich auch nicht im Unternehmen umsehen. Sie berichten vielmehr im Gespräch über ihre Erfahrungen und Aktivitäten von Wirtschaftsspionen. Alle Informationen, die das Unternehmen den Verfassungsschutz-Experten freiwillig gibt, werden vertraulich behandelt.

Infos/Kontakt: 

Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW
Abteilung 6 - Stichwort "Wirtschaft"  
Haroldstraße 5
Telefon: 0211/871-2821
40213 Düsseldorf 
Internet 

Wilfried Karden  
Telefon: 0211/ 871-2334

Weiterführende Links:
APM - Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Plattform für Produkt- und Markenschutz sowie Geräte- und Produktsicherheit Aktion Plagiarius (Verein, Museum und Wettbewerbe gegen Produktpiraterie) ConImit (Contra Imitatio) - Kommunikationsplattform für präventiven Schutz gegen Produktpiraterie Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität

Broschüren
Verbraucherleitfaden - Schutz vor Produkt- und Markenpiraterie (PDF, 1803 KB) Wirtsschaftsspionage - Risiko für Ihr Unternehmen (PDF, 584 KB)

Faltblätter
Verfassungsschutz - Ihr Ansprechpartner für Wirtschaftsschutz (PDF, 1133 KB) Sicherheitslücke Mensch - Der Innentäter als größte Bedrohung für die Unternehmen (PDF, 1253 KB) Elektronische Attacken auf Informations- und Kommunikationstechnik (PDF, 1373 KB) Schrankenlose Offenheit - 'soziale Netzwerke' im Web (PDF, 3039 KB) Sicherheit im Know-how-Transfer (PDF, 1184 KB) Wissenschaftsspionage - Gefahren für Forschung und Lehre (PDF, 1074 KB)

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