Coronaschutzverordnung NRW

Bund und Länder beraten regelmäßig, welche Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus getroffen werden müssen sowie welche Lockerungen ggf. möglich sind. Die Umsetzung erfolgt auf Landesebene.

Was ist in Bundesländern erlaubt bzw verboten?
Übersicht Bundesländer

In NRW erfolgt der Schutz vor der “Corona-Pandemie” mit der Coronaschutzverordnung NRW (mit Gültigkeit ab dem 19.04.2021).

Die Coronaschutzverordnung NRW regelt u. a. allgemein:

die Verhaltenspflichten für jedermann im öffentlich-zugänglichen Raum (z. B. Geschäfts- und Verkaufsräume, Restaurants, Gotteshäuser, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen, Sport- Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Personenbeförderungsmittel)
die Zugangsbeschränkungen auf Veranstaltungen und Versammlungen
die Orte, an denen Abstandsgebote einzuhalten sind und eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung bzw. medizinischen Maske (ab dem 25.01.) besteht sowie
das Verfahren zur Rückverfolgbarkeit von Kontakten in Begegnungsräumen

Die Coronaschutzverordnung unterliegt laufend Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen. Auf dieser Seite stellen wir Ihnen die aktuell geltende Fassung zur Verfügung. Die jeweiligen Veröffentlichungen des Landes NRW (mit einem ersten Überblick der Veränderungen in den Verordnungen) sind hier gut nachlesbar.

Hier geht es zur Coronaeinreiseverordnung (mit Gültigkeit ab dem 17.04.2021).

Hier finden Sie die FAQs des Landes NRW zu den Corona-Maßnahmen.

...im Kreis Lippe

Allgemeinverfügungen für den Kreis Lippe:

25.03.2021: Für den Kreis Lippe wurden und werden erweiterte Schutzmaßnahmen erlassen, da die 7-Tagesinzidenzwerte die 100-marke überschritten haben. Zu den erweiterten Schutzmaßnahmen (Stufenmodell vom 24.03.2021): hier
29.03.2021: Für den Kreis Lippe wurden die Einschränkungen der “Notbremse” durch eine Testoption aufgehoben. Hier geht es zur Verordnung (Gültigkeit ab dem 30.03.2021).
ergänzende Allgemeinverfügungen des Kreises Lippe (betr.: Verschärfte Kontaktbeschränkungen, Testoption und Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Raum) mit Gültigkeit ab dem 20.04.2021

Der Kreis Lippe bündelt alle Informationen und Regelungen, die den ganzen Kreis Lippe betreffen.

kreis-lippe.de – corona

Informationen zur “Corona-Notbremse” und Test-Option im Kreis Lippe (29.03.2021)

Der Kreis Lippe zieht die Test-Option. Dadurch können bestimmte Geschäfte, Einrichtungen und Dienstleister ihre Kunden und Besucher empfangen. Voraussetzung ist ein negatives Schnell- oder Selbsttestergebnis, das nicht älter als 24 Stunden sein darf. Dies legt der Kreis Lippe in einer aktuellen Allgemeinverfügung fest und folgt damit der Regelung des Landes.

Durch die Test-Option entsteht eine Alternative zu den Schließungen der Corona-Notbremse. Die Regelung greift ab Dienstag, 30. März 2021.

Übersicht: Welche Geschäfte und Einrichtungen dürfen weiterhin mit negativem Schnelltest betreten werden?

Folgende Geschäfte und Kultureinrichtungen dürfen weiterhin für Kunden und Besucher öffnen, sofern diese einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen:

Bibliotheken und Hochschulbibliotheken sowie Archiv
Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen
Geschlossene Ausstellungsräume in Zoologischen Gärten und Tierparks sowie in nicht frei zugänglichen Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks
Einrichtungen, die Waren anbieten, die über den täglichen Bedarf hinaus gehen, wie zum Beispiel Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen oder auch Einrichtungen zum Vertrieb von Reiseleistungen unter Einhaltung der entsprechenden Vorgaben der Coronaschutzverordnung zur Höchstanzahl von Kunden in den Verkaufsräumen
Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.)

Medizinisch notwendige Leistungen, Friseurdienstleistungen, der nicht-medizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung sind hiervon ausgenommen. Für diese Leistungen bedarf es weiterhin keines Tests.

Was muss zum Schnell- oder Selbsttest beachtet werden?

Der Zugang zu den betroffenen Einrichtungen und Geschäften ist nur mit einem aktuellen, bestätigten Schnell- oder Selbsttest mit negativem Testergebnis möglich. Dieser Test darf nicht älter als 24 Stunden sein. Ein zuhause ausgeführter Selbsttest ist als Nachweis nicht ausreichend. Es muss sich um einen Schnell- oder Selbsttest einer offiziellen Teststelle handeln, die das Ergebnis bestätigt.

Übersicht der Teststellen, an denen ein Schnelltest gemacht werden kann: Hier

Wer eine fremde oder gefälschte Testbescheinigung verwendet, begeht gemäß aktueller Verordnung des Landes mindestens eine Ordnungswidrigkeit. Die Geldbuße für jeden Einzelfall beträgt 1000 Euro.

Abgrenzung: Test-Option der Corona-Notbremse ist nicht gleichbedeutend mit dem Tübinger Modell

Entgegen einzelner Meldungen entspricht die Test-Option der Corona-Notbremse ausdrücklich nicht dem Tübinger Modell. Das Tübinger Modell sieht vor, dass mit entsprechenden Testungen weitere Öffnungen und der Besuch, zum Beispiel von Gastronomieangeboten, möglich gemacht werden. Die Test-Option, die auch im Kreis Lippe umgesetzt wird, sieht derzeit hingegen noch keine zusätzlichen Öffnungen vor. Mit der Test-Option wird ausdrücklich den Geschäften und Kultureinrichtungen eine Öffnung ermöglich, die gemäß der Coronaschutzverordnung des Landes aufgrund der Corona-Notbremse für Kreise mit Inzidenzwerten über 100 schließen müssten.

Derzeit prüft der Kreis Lippe allerdings, welche Voraussetzungen für Modellregionen nach dem Tübinger Modell erfüllt sein müssen. Wenn die Rahmenbedingungen hierfür auch im Kreis Lippe gegeben sind, könnte eine Bewerbung als eine solche Modellregion erfolgen.

...in den lippischen Kommunen

Die Bestimmungen der “Coronaschutz-Verordnung” des Landes NRW gelten unmittelbar in allen lippischen Kommunen. Die Verordnung geht allen widersprechenden und inhaltsgleichen Allgemeinverfügungen vor.
Unbeschadet davon können die kommunalen Ordnungsbehörden im Einzelfall von der Verordnung abweichende Anordnungen treffen.