Aktuelle Infos zum Lockdown samt Öffnungsperspektiven 20/21

Bund und Länder haben einen Teil-Lockdown im November 2020 beschlossen, um die Pandemie einzudämmen, das Gesundheitssystem, die Intensivstationen und die Kontaktverfolgung zu entlasten sowie Leben zu retten. Der “Wellenbrecher-Lockdown” began am 02. November und wurde am 25. November bis zum 20. Dezember verlängert. Im Rahmen der Bund-Länder-Konferenz am 13.12.2020 wurde entschieden, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie bis zum 10. Januar 2021 fortzuführen und deutlich zu verschärfen, da die ersten Maßnahmen nicht ausgereicht haben, um einen Anstieg der Zahlen zu verhindern. Auf den Konferenzen am 05.01.2021  und am 19.01.2021 haben sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten auf eine Verlängerung der pandemiebedingten Einschränkungen bis zum 14. Februar 2021 geeinigt. Am 10.02.2021 haben Bund und Länder den Lockdown bis zum 07.03.2021 verlängert um “die Kurve weiter abzuflachen” und das Gesundheitssystem weiter zu entlasten. Außerdem wurden erste Lockerungen für den 01.03. vorgestellt. Die Bund-Länder-Konferenz am 03.03.2021 verlängerte dann die Einschränkungen mit  Lockerungen. Aufgrund steigender Infektionszahlen geht der Lockdown mit den Beschlüssen vom 22.03.2021(Stand 24.03.) wieder deutlich verschärft in die Verlängerung.

Was gilt in NRW?!

Konkrete Infos, was genau in NRW gilt, gibt es in der Coronaschutzverordnung NRW.
Bund und Länder appellieren eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, von nicht zwingend notwendigen Reisen ins In- und Ausland abzusehen und sich an die Kontaktbeschränkungen zu halten.
Wirtschaftsbereiche, die besonders von den Einschränkungen betroffen sind, werden weiterhin finanziell unterstützt.

Was gilt zusätzlich in Lippe?

Allgemeinverfügung für den Kreis Lippe (ab dem 25.03.2021, 30.03.2021)

Für den Kreis Lippe werden erweiterte Schutzmaßnahmen erlassen. In der im Kreisblatt veröffentlichten Allgemeinverfügung wird ein Stufenmodell festgelegt, nach dem unterschiedliche Maßnahmen je nach Inzidenzwert im Kreisgebiet oder auch für einzelne Städte und Gemeinden angeordnet werden. Dabei sind für die 7-Tages-Inzidenz Grenzwerte von 100, 200 und 300 vorgesehen.
Zu den erweiterten Schutzmaßnahmen: hier
Corona-Update für Lippe: Kreis Lippe setzt Test-Option zur Corona-Notbremse um +++ weitere Schutzmaßnahmen greifen bei kreisweiter Inzidenz über 200

Informationen zur “Corona-Notbremse” und Test-Option im Kreis Lippe (29.03.2021)

Der Kreis Lippe zieht die Test-Option. Dadurch können bestimmte Geschäfte, Einrichtungen und Dienstleister ihre Kunden und Besucher empfangen. Voraussetzung ist ein negatives Schnell- oder Selbsttestergebnis, das nicht älter als 24 Stunden sein darf. Dies legt der Kreis Lippe in einer aktuellen Allgemeinverfügung fest und folgt damit der Regelung des Landes.
Durch die Test-Option entsteht eine Alternative zu den Schließungen der Corona-Notbremse. Die Regelung greift seit Dienstag, 30. März 2021.

Übersicht: Welche Geschäfte und Einrichtungen dürfen weiterhin mit negativem Schnelltest betreten werden?

Folgende Geschäfte und Kultureinrichtungen dürfen weiterhin für Kunden und Besucher öffnen, sofern diese einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen:
  • Bibliotheken und Hochschulbibliotheken sowie Archiv
  • Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen
  • Geschlossene Ausstellungsräume in Zoologischen Gärten und Tierparks sowie in nicht frei zugänglichen Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks
  • Einrichtungen, die Waren anbieten, die über den täglichen Bedarf hinaus gehen, wie zum Beispiel Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen oder auch Einrichtungen zum Vertrieb von Reiseleistungen unter Einhaltung der entsprechenden Vorgaben der Coronaschutzverordnung zur Höchstanzahl von Kunden in den Verkaufsräumen
  • Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.)
Medizinisch notwendige Leistungen, Friseurdienstleistungen, der nicht-medizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung sind hiervon ausgenommen. Für diese Leistungen bedarf es weiterhin keines Tests.

Was muss zum Schnell- oder Selbsttest beachtet werden?

Der Zugang zu den betroffenen Einrichtungen und Geschäften ist nur mit einem aktuellen, bestätigten Schnell- oder Selbsttest mit negativem Testergebnis möglich. Dieser Test darf nicht älter als 24 Stunden sein. Ein zuhause ausgeführter Selbsttest ist als Nachweis nicht ausreichend. Es muss sich um einen Schnell- oder Selbsttest einer offiziellen Teststelle handeln, die das Ergebnis bestätigt.
Übersicht der Teststellen, an denen ein Schnelltest gemacht werden kann: Hier
Wer eine fremde oder gefälschte Testbescheinigung verwendet, begeht gemäß aktueller Verordnung des Landes mindestens eine Ordnungswidrigkeit. Die Geldbuße für jeden Einzelfall beträgt 1000 Euro.

Abgrenzung: Test-Option der Corona-Notbremse ist nicht gleichbedeutend mit dem Tübinger Modell

Entgegen einzelner Meldungen entspricht die Test-Option der Corona-Notbremse ausdrücklich nicht dem Tübinger Modell. Das Tübinger Modell sieht vor, dass mit entsprechenden Testungen weitere Öffnungen und der Besuch, zum Beispiel von Gastronomieangeboten, möglich gemacht werden. Die Test-Option, die auch im Kreis Lippe umgesetzt wird, sieht derzeit hingegen noch keine zusätzlichen Öffnungen vor. Mit der Test-Option wird ausdrücklich den Geschäften und Kultureinrichtungen eine Öffnung ermöglich, die gemäß der Coronaschutzverordnung des Landes aufgrund der Corona-Notbremse für Kreise mit Inzidenzwerten über 100 schließen müssten.
Derzeit prüft der Kreis Lippe allerdings, welche Voraussetzungen für Modellregionen nach dem Tübinger Modell erfüllt sein müssen. Wenn die Rahmenbedingungen hierfür auch im Kreis Lippe gegeben sind, könnte eine Bewerbung als eine solche Modellregion erfolgen.

Corona-Förderprogramme

Für viele Unternehmen lohnt ein Blick auf die bundesweiten Corona-Förderprogramme, die seit Juni 2020 und bis aktuell Ende Juni 2021 laufen. Hier gibt es weitere Informatione:
Aktuelle Förderprogramme

Infos zur Aus- und Weiterbildung / IHK-Prüfungen

Nach aktuellem Stand (12.11.2020) finden alle IHK-Prüfungen in der Aus- und Weiterbildung wie geplant statt. Dabei gilt: #Maskeauf! Wir werden in den entstprechenden Prüfungen über weitere Besonderheiten informieren.