BMBF: Neues Konzept zur Förderung strukturschwacher Regionen - auch für Lippe?

BMBF-Konzept „Chancen.Regionen“

Die Bundesregierung will für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands sorgen. Eine Strukturkommission hat dafür im Juli ein Konzept veröffentlicht. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat flankierend dazu das Konzept „Chancen.Regionen“ zur Förderung strukturschwacher Regionen entwickelt.
Das BMBF möchte mit verschiedenen Maßnahmen Bildung, Forschung und Innovation in den strukturschwachen Regionen in Deutschland fördern. Zu diesen Regionen zählt zumindest bis 2020 auch der Kreis Lippe, der in der aktuellen Strukturförderung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) als „D-Fördergebiet“ eingestuft ist.
Herzstück des BMBF-Konzepts ist die spezifische Förderprogrammfamilie „Innovation & Strukturwandel“, die eine neue Dynamiken in strukturschwachen Regionen anstoßen soll. 2019 sollen u.a. die neuen Programme „RUBIN“ und „REGION.innovativ“ an den Start gehen. Das in Ostdeutschland erprobte „WIR!“-Programm wird auf ganz Deutschland ausgeweitet. Insgesamt sollen bis 2024 rund 600 Millionen Euro Förderung bereitgestellt werden.
  • WIR!
    Wandel durch Innovation in der Region: Förderung neuer, starker Innovationsverbünde. Bündnisse aus Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Kommunen und gesellschaftlichen Akteuren entwickeln Innovationsstrategien in den unterschiedlichsten Themen- und Technologiefeldern und setzen sie um.
  • „RUBIN – Regionale unternehmerische Bündnisse für Innovation“
    Förderung von Bündnissen aus vorrangig kleinen und mittleren Unternehmen und wissenschaftlichen Partnern, die eine gemeinsame Innovationsbasis entwickeln.
  • Experimentierraum „REGION.innovativ“
    Förderung von Bottom-up-Initiativen und Prozessen vor Ort, mit denen neue Ansätze für eine innovationsbasierte, nachhaltige Entwicklung in den Regionen erprobt werden.

Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“

Mit dem Ziel, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen, hatte die Bundesregierung im Juli 2018 die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingesetzt. Die Kommission hat konkrete Vorschläge erarbeitet, wie in Zukunft Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen gerecht verteilt werden können.
Unter dem Titel "Unser Plan für Deutschland - Gleichwertige Lebensverhältnisse überall" sind die vollständigen Ergebnisse der Arbeit der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" aus Sicht des Bundes zusammengefasst. Sie umfassen zwölf Schwerpunkte:
  1. Strukturschwache Regionen in ganz Deutschland gezielt fördern
  2. Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen
  3. Breitband und Mobilfunk flächendeckend ausbauen
  4. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der Fläche verbessern
  5. Dörfer und ländliche Räume stärken
  6. Städtebauförderung und sozialen Wohnungsbau voranbringen
  7. Eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden
  8. Engagement und Ehrenamt stärken
  9. Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sichern
  10. Barrierefreiheit in der Fläche verwirklichen
  11. Miteinander der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen fördern
  12. Gleichwertige Lebensverhältnisse als Richtschnur setzen
Das Bundeskabinett hat zum Auftakt der zukünftigen aktiven Strukturpolitik zwölf konkrete Maßnahmen des Bundes beschlossen.
(Quelle BMBF, BMFSFJ)