DIHK-Übersicht: Fristen und Meldungen im Zuge der Corona-Krise

Unternehmen unterliegen zahlreichen Melde-, Prüf-, Anzeige- oder Registrierungspflichten, die in der Regel an Fristen oder Termine gebunden sind. Werden sie nicht eingehalten, können Steuer-, Beitrags- oder Gebührenerstattungen ausfallen, hohe Bußgelder verhängt werden oder Anlagenzulassungen erlöschen. In Zeiten von Corona werden viele Unternehmen ihre Informationspflichten nicht einhalten können. Um dem zu begegnen, hat der DIHK eine Übersicht der problematischen Pflichten erstellt und fordert eine Allgemeinverfügung von Bund und Ländern.
Die Informationspflichten beruhen in der Regel auf komplexeren Vorarbeiten im Betrieb. Teilweise müssen Sachverständige, Zertifizierer, Wirtschaftsprüfer hinzugezogen werden. Wegen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus ist die fristgerechte Durchführung solcher Prüfungen stark erschwert bzw. unmöglich.
Besonders gravierend können die Auswirkungen des Ausfalls der Vergütung oder Befreiung bestimmter Steuer-, Ausgleichs- oder Fördergelder sein. Hiervon hängt in vielen Fällen - auch ohne die zusätzliche Belastung durch die Corona-Krisen – das Überleben vieler Unternehmen ab. Zu diesen Zahlungen gehören neben den steuerlichen Abgaben auch die EEG-Umlage oder die Zahlung von Fördergeldern (bspw. KWK-Förderung). Wir schätzen, dass sich diese Zahlungen insgesamt auf mehr als mehr als 30 Milliarden Euro belaufen.
Um die Konsequenzen der durch die Corona-Epidemie versäumten Informationspflichten zu mildern, sollte die Bundesregierung nach Ansicht des DIHK mit den Ländern eine Allgemeinverfügung zur generellen Nichtanwendung oder Verschiebung der Fristen für Informations- und Meldepflichten von Unternehmen beschließen.
(Quelle DIHK)